Vorfahrt für Sanierung

MdL Rosa Grünstein (SPD) und Manfred Kern (Grüne): Wahlkreis Schwetzingen profitiert von Rekordumsätzen im Straßenbau

„Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Wahlkreis Schwetzingen profitiert.“

Grün-Rot hat die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau hat die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt.

„Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, so Grünstein und Kern.

Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Mio. Euro. Allein 119,2 Mio. Euro flossen in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, erklärt MdL Rosa Grünstein.

Die Vorgängerregierung hatte nie mehr als 50 Millionen für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig kam in der Region an. Von der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 haben im Kreis die Landesstraßen profitiert.

Auch der Bund hat umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt.

Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Mio. Euro auf insgesamt 352,7 Mio. Euro erhöht. „Beides sind Rekordwerte. Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, so MdL Manfred Kern.

Der Wahlkreis Schwetzingen hat durch folgende Maßnahmen profitiert:

• Erhaltung der B 36 durch Fahrbahndeckenerneuerung in Hockenheim und Bauwerksanierung in Neulußheim
• Fahrbahndeckenerneuerung der B291 Walldorf-Oftersheim
• Ausbau der B 535 Ortsumfahrung Schwetzingen/Plankstadt
• Erhaltung der A6 durch Fahrbahndeckenerneuerung in Brühl und Anschlussstelle Schwetzingen
• Erhaltung der A61 durch Fahrbahndeckenerneuerung bei Herrenteich Hockenheim
• Erhaltung der A61 durch Bauwerkssanierung an der Rheinbrücke Speyer
• Fahrradabstellanlage am Bahnhof Oftersheim durch eine Förderung von über 500.000 Euro
• Neubau der K 4143, Verlegung in Brühl-Rohrhof (Kreisanteil) durch eine Förderung von über 500.000 Euro

Insgesamt haben die Investitionen in die Infrastruktur in der Region deutlich zugenommen.

Vergleicht man die bereits abgerechneten Mittel für Bundes- und Landesstraßen sowie die Förderung kommunaler Vorhaben der Jahre 2011 bis 2014 mit dem Zeitraum 2006 bis 2010 so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Unter Grün-Rot wurden im Schnitt 57 Mio. Euro im Rhein-Neckar-Kreis investiert im Gegensatz zu 51 Mio. Euro zuvor.

Damit die Ingenieure und Ingenieurinnen des Landes diese Aufgabe bewältigen können, hat Grün-Rot den Stellenabbau umgekehrt. Die von 2005 bis 2010 um fast ein Drittel ausgezehrte Straßenbauverwaltung wird wieder kontinuierlich verstärkt.

Verteilt auf drei Jahre wurden 200 neue Stellen geschaffen. Dank der erhöhten Kapazitäten ist es 2015 erneut gelungen, vom Bund mehr Mittel abzurufen, die in anderen Bundesländern nicht verbaut werden konnten.

 

 

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