Neujahrsrede von OB Dr. René Pöltl

Rede des Oberbürgermeisters Dr. René Pöltl zumNeujahrsempfang im Lutherhaus am 9. Januar 2015

 Allgemein        —    Schwerpunkt bilden wie in den letzten Jahren nicht die offiziellen Reden, sondern die Begegnung und die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch und zum geselligen Zusammensein zum Jahresanfang,

• der Einladung sind wieder viele Menschen gefolgt, die sich in Schwetzingen engagieren, weil sie sich mit ihrer Stadt identifizieren,
• gute Gelegenheit für einen Rückblick, aber auch für einen Ausblick auf die nähere Zukunft und das kommende Jahr, und für einige grundlegende Gedanken.

 

Ansprache      „Kultureller Pluralismus ist kein Hindernis, sondern Voraussetzung für eine demokratische Lebenswelt in Europa.“

 

—    Dieser Ausspruch stammt vom deutschen Politikwissenschaftler Claus Leggewie (*1950),

—    die Worte zum Jahresbeginn sollen nicht nur Rück- und Ausblick auf die Entwicklung Schwetzingens sein, sie sollen auch wie in den letzten Jahren (2009: „Freundschaft“, 2010: „Perspektiven“, 2011: „Vorbilder“, 2012: „Dankbarkeit“, 2013: „Bescheidenheit“, 2014: „Gelassenheit“) eine Grundaussage enthalten,

—    für dieses Jahr habe ich mich entschlossen, „Toleranz“ in den Mittelpunkt unseres heutigen gemeinsamen Jahresbeginns zu stellen,

—    warum? Weil dieses Thema die Menschen in Deutschland und auch in unserer Stadt 2014 vielfach beschäftigt, bewegt, aber auch herausgefordert hat.

 

2014                  —    Lassen Sie uns zunächst einen Blick zurück auf das vergangene Jahr werfen:

                           —    der Rückblick kann wieder kürzer ausfallen, weil wir Ihnen dieses Jahr zum dritten Mal unsere Spargelpost mitgeben, die einen umfassenden und unterhaltsamen Rückblick auf das Jahr 2013 ermöglicht,

—    das letzte Jahr war nicht nur ein sehr ereignisreiches für unsere Stadt, sondern auch ein sehr produktives und – wie ich meine – auch sehr erfolgreiches, ich greife 7 Themen und Ereignisse exemplarisch heraus:

—    Gemeinderatswahlen:

Die Gemeinde ist der wahre und direkteste Ort der Demokratie. In der Bundesrepublik entscheidet die örtliche Gemeinschaft über alle wesentlichen Fragen und grundlegenden Belange selbst. Dort existiert kein Parlamentarismus, sondern die Bürger/innen bestimmen aus ihrer Mitte Mitbürger/innen, die im Verwaltungsorgan Gemeinderat alle wichtigen Entscheidungen der örtlichen Gemeinschaft selbst und unmittelbar treffen. In Schwetzingen entscheiden damit allein die Bürger/innen selbst, was passiert und welche Weichen für die Zukunft gestellt werden. Bei der Gemeinderatswahl am 18. Mai 2014 legten die Schwetzinger fest, wer aus ihrer Gemeinschaft für die kommenden fünf Jahre im Gemeinderat sitzt und diese Aufgabe erfüllt. Grundsätzlich kann man sagen, dass die Schwetzinger die Grundausrichtung des Gremiums bestätigt haben, auch wenn es innerhalb einiger Gruppierungen zu Verschiebungen bei den Sitzen gekommen ist. Mit der Zusammensetzung bis 2019 ist aus meiner Sicht sichergestellt, dass die großen Aufgaben der kommenden Jahre – vor allem die Entwicklung des Konversionsgeländes – ausgewogen und im Sinne der Schwetzinger auf den Weg gebracht werden können.

—    Ankunft der Asylbewerber/innen:

Die vielen Krisenherde, Gewaltgebiete und kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt wirken sich bis nach Europa und in unsere Region und Stadt aus. Viele verfolgte und von Krankheit, Verletzung und Tod bedrohte Menschen suchen ihr Heil in der Flucht in sichere Regionen der Welt. Die Zahl der Asyl- und Zuflucht-Suchenden ist dramatisch angestiegen. Seit Januar 2014 sind deswegen in Schwetzingen durch den Rhein-Neckar-Kreis inzwischen über 300 Menschen in einer Übergangsunterkunft in der ehemaligen Kilbourne-Kaserne untergebracht. Damit haben wir bis heute die zweitmeisten Asylbewerber in einer Gemeinde des Rhein-Neckar-Kreises zu Gast. Wir helfen als Stadt gerne – unsere Bürger/innen haben die Asylsuchenden und Flüchtlinge vom ersten Tag an willkommen gehießen. Dies haben die Menschen gespürt und es hat ihnen Hoffnung gegeben. Herausragend ist das Engagement einer Vielzahl von Menschen – vor allem Mitbürger/innen –, die als ehrenamtliche Helfer zur Verfügung stehen und den Flüchtlingen bei vielen Dingen des Alltags helfen und ihnen zur Seite stehen. Vorbildlicher kann Ehrenamt nicht gelebt werden. Aber auch die Schulen haben bislang Großes geleistet und die Kinder und Jugendlichen in ihrer Gemeinschaft aufgenommen. Auch wenn die Asylbewerberunterkunft Ende 2015 die längste Zeit an dieser Stelle bestanden haben dürfte, werden wir auch künftig weiterhin Menschen auf der Flucht in unserer Stadt beherbergen, wenn auch an anderer Stelle – mit einem Ende der Krisen ist nicht zu rechnen.

—    Wiedereröffnung des Freizeitbads bellamar:

Anfang Mai 2014 wurde unser Freizeitbad bellamar nach einer langen und intensiven Sanierungsphase wieder eröffnet. Die Spannung war groß – nach einem über zweijährigen Sanierungsbetrieb und einjähriger Schließung und rund 8 Mio. € Gesamtinvest – wie lange würde es dauern, die Kunden wieder zu gewinnen? Die Überraschung war umso positiver: Das Konzept des Allwetterbads mit Kombination von Frei- und Innenbad mit allen Attraktionen zu einem Preis, der deutlich günstiger als der der Mitbewerber ist, kam sehr gut an und schnell waren 100.000 Besucher/innen erreicht. Damit war auch klar, dass Oftersheim und Schwetzingen richtig entschieden und den Erhalt dieser wichtigen Freizeiteinrichtung für ihre Bürger/innen auf den Weg gebracht hatten. Das bellamar ist für die Zukunft gerüstet und wird unseren Bürger/innen hoffentlich noch lange Freude bereiten. Herzlichen Dank an den früheren Bäderleiter Peter Mülbaier und seinen Nachfolger Dieter Scholl, an die Planer und Handwerker und an alle Mitarbeiter/innen des bellamar, die dies möglich gemacht haben. Und seien Sie versichert: Ich stehe auch persönlich gemeinsam mit dem Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß und dem Werksausschuss dafür ein, dass wir nach einem Jahr nochmals Konzept und Tarifsystem von der Firma Altenburg überprüfen und selbstverständlich anpassen lassen, wenn dies angezeigt erscheint.

—    Baubeginn für Alla Hopp und den Indoor-Spielpark:

Dietmar Hopp hat uns Schwetzingern über seine Stiftung ein überaus großzügiges Geschenk gemacht: Für 2 Mio. € wird derzeit auf dem Gelände der DJK ein Freizeit- und Bewegungsparcours errichtet, wie wir ihn in Schwetzingen bislang nicht kennen. Für junge und ältere Menschen werden Aufenthalts- und Bewegungsangebote vorhanden sein, die Generationen werden an einen Ort gebracht. Wir sind die Pilotanlage für die gesamte Region, unser Standort wurde u. A. ausgesucht, weil es positive Erfahrungen bei der Ansiedlung des Privatgymnasiums gab (dort engagiert sich auch Oliver Hopp), weil wir die Generationenstadt zur Leitidee gemacht haben und weil auch unser Landrat gut über unsere Stadt spricht. Mit dem Generationenparcours werden wir auch das Gesamtgelände aufwerten, das sehr in die Jahre gekommen war, und auch der DJK wird eine Chance zur neuen Profilierung mit Hundesport und Bogenschießen gegeben. Und nicht nur das: Ein Privatinvestor baut einen attraktiven und modernen Indoorpark für Kinder und Jugendliche am Gelände des SV Schwetzingen, der das Angebot für Familien in Schwetzingen abrunden wird.

—    Amokalarm an der Schimper-Real- und Gemeinschaftsschule:

Größer konnte der Schreck nicht sein, den wir alle hatten, als der Amokalarm an der Schimper-Real- und Gemeinschaftsschule ausgelöst wurde. Ein Tag, den viele von uns nicht vergessen werden, für mich kann ich das sicher sagen. Zum Glück war es am Ende vor allem eine sehr ernsthafte Übung, da es keinen Täter gab. Es war aber kein „Fehlalarm“, da in der Situation nur der Amokalarm die einzig richtige Reaktion war. Die Ängste und Strapazen für die betroffenen Schüler/innen, Lehrer/innen und Eltern waren gewaltig. Wir haben eins gelernt und begriffen: Schulleitung, Lehrer/innen, Schüler/innen und alle Einsatzkräfte haben hervorragend reagiert und es gab nur ein Ziel: Die Sicherheit der betroffenen Menschen so schnell und effektiv wie möglich zu gewährleisten. Am Ende werden wir daraus lernen, was wir noch verbessern können. Und wir hoffen alle nur eins: Dass es keine Wiederholung dieser Situation in Schwetzingen geben wird.

• 150 Jahre TV Schwetzingen: Über das ganze Jahr hatte der TV sein großes halbrundes Jubiläum gefeiert. Der Verein hat dabei Großes geleistet und am Ende fast ein kleines Stadtjubiläum gefeiert. Viele Veranstaltungen werden uns in bester Erinnerung bleiben. Und der Sängerbund als ältester Schwetzinger Verein beging 2014 sogar sein 160jähriges Jubiläum.

—    Bürgerbeteiligung:

Wir haben im vergangenen Jahr wieder versucht, Sie alle – unsere Mitbürger/innen – vielfach in die Entwicklungen unserer Stadt einzubinden, wenn uns dies angezeigt erschien. Deswegen haben wir eine umfassende frühzeitige Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung der Konversion und bei der Vorbereitung unseres großen Jubiläumsjahrs 2016 durchgeführt. Der Zuspruch, die Ergebnisse und die daraus gewonnenen Erkenntnisse haben uns bestätigt, dass diese Beteiligungen absolut richtig waren. Wir leben in einer Gemeinschaft und entscheiden gemeinsam, wie sich diese entwickelt. Und an Stellen, wo dies auf breiterer Basis erfolgen sollte, müssen wir diesen Weg auch gehen. So werden wir dies auch künftig handhaben: Nicht bei allen Themen macht es Sinn alle zu beteiligen, das Prinzip der Verantwortungskonzentration im bürgerlichen Entscheidungsorgan Gemeinderat ist grundsätzlich richtig. Aber es gibt wichtige Themen, die von grundlegendem Interesse und umfassender Bedeutung sind, bei denen die Beteiligung der Bürgerschaft richtig und wichtig ist.

—    Veränderungen & Abschied:

2014 hat es grundlegende personelle Veränderungen gegeben:

• Amtsleiter Klaus Transier & Rektorin Elfriede Lechner: Ruhestand;
• Stadtwerke-Geschäftsführer Peter Mülbaier: Wechsel zur AVR.

Und 2014 haben uns wieder Menschen für immer verlassen, die in Schwetzingen prägende Persönlichkeiten waren. Ich erinnere statt vieler an dieser Stelle nur an

• Hanna von Hoerner (große Unternehmerpersönlichkeit),
• Eva Waibel (ehem. „First Lady“ von Schwetzingen).

Wir möchten ihnen und den anderen Mitbürger/innen, die uns leider für immer verlassen mussten, ein würdiges Andenken bewahren, sie in unseren Herzen und in unserer Erinnerung behalten.

 

2015                        Jetzt kommen wir zum Jahr 2015, das für Schwetzingen wiederum ein lebendiges und spannendes werden dürfte. Manches wissen wir schon, anderes wird geschehen und uns überraschen.

• Planungen: Die künftige Nutzung der ehemaligen US-Kasernen wird auch ein zentrales Thema bleiben. Allerdings wird Vieles davon nur nach innen wirken, denn wir bringen nunmehr die abschließende Machbarkeitsuntersuchung gemeinsam mit der
  BImA auf Weg. Dies wird bis Ende 2015 dauern und dann werden wir abschließend entscheiden können, was mit dem großen Gelände passiert: Kauft die Stadt das Gelände und was wird dort passieren? Ihre Ideen aus den Workshops fließen schon jetzt ein und wir werden versuchen, die Bürger/innen auch während der Machbarkeitsuntersuchung zu informieren, wenn es passt und geht. Geduld ist aber gefragt: Es ist eine Mammutaufgabe, was wir machen muss Qualität und Hand und Fuß haben, und es ist und bleibt eine „Jahrzehntaufgabe“. Wir werden versuchen, in den noch freien Teilen des Alten Ausbesserungswerks Betriebe und Arbeitsplätze anzusiedeln – entsprechende Gespräche laufen bereits intensiv. Wir werden uns Gedanken über eine Neugestaltung der Karlsruher Straße und der Bruchhäuser Straße (mit dem Land) machen. Schlossgarage und neue Sparkasse werden in Betrieb gehen und der Öffentlichkeit wieder zur Verfügung stehen.
• Infrastruktur: Höhepunkt wird sicherlich die Fertigstellung und Eröffnung des Alla Hopp Geländes sein. Darauf können sich alle Schwetzinger – jung wie alt – freuen. Die Sanierung des Hebel-Gymnasiums mit rund 6 Mio. € Invest wird weitgehend im Jahr 2015 erfolgen. Das Privatgymnasium wird in die Räumlichkeiten der Hilda-Schule umsiedeln, die neue Mensa wird gerade vom Privatinvestor gebaut; damit bleibt das Gebäude der Hildaschule auch künftig ein der Allgemeinheit zur Verfügung stehendes Schulgebäude.
• Kultur: Großer Schwerpunkt mit Ausstellung „Jüdisches Leben in Schwetzingen“; Planungen für das große Jubiläumsjahr 2016 „1250 Jahre Schwetzingen“ werden fortgesetzt und abgeschlossen; 61. Kurpfälzer Faschingsumzug; Schwetzinger SWR Festspiele; Spargelsamstag; Musik im Park u. A. mit Revolverheld und Passenger; 40. Schwetzinger Mozartfest; Schwetzinger Jazztage; Winter in Schwetzingen; zahlreiche Ausstellungen; Spargelsaison 2015 mit vielen Events (u. A. Spargelanstich mit Sternekoch Mario Sauer [„Le Gourmet“, Hirschgasse] aus Heidelberg und Spargelwanderung der SZ); 125 Jahre Ortsgruppe Schwetzingen der SPD (zu Beginn Festakt mit Kurt Beck);
• Sport: Spargellauf am 12. April 2015; sportliche Spitzenleistungen durch zahlreiche Teams wie die HG und den SV und durch Einzelsportler/innen; und auch ansonsten sicherlich wieder viele besondere sportliche Momente;
• Klimaschutz: Wir haben beschlossen, uns ein einheitliches Klimaschutzkonzept zu geben. Dies erfolgt in zwei Stufen, die vom Bund finanziell gefördert werden (für die erste Stufe haben wir bereits die Mittelzusage): In einem ersten Schritt, der 2015 erfolgt, werden in Workshops mit verschiedenen Interessengruppierungen die Klimaschutzziele dem Grunde nach identifiziert. Im zweiten Schritt wird dann das umfassende Klimaschutzkonzept mit Beteiligung der Bürgerschaft erfolgen, was nach heutigem Stand im Jahr 2016 der Fall sein wird.
• Fazit: auch 2015 wird in Schwetzingen wieder viel passieren!!

 

Motto                —     „Toleranz“: Dieses Thema hat das letzte Jahr vielfach geprägt, nicht nur wegen der etwas verunglückten Themenwoche der ARD, sondern die Toleranz war ein unsere Gesellschaft häufig bewegendes Thema; viele Leitartikel und Diskussionen befassten sich mit der Toleranz unserer Gesellschaft und der Einzelnen; und dies dürfte auch so bleiben, dies zeigt auch die Ende 2014 aufgekommene Pegida-Bewegung;

—     in einer sich verändernden Gesellschaft, die vor allem durch Zuwanderung und Globalisierung bestimmt wird, ist die Toleranz ein Schlüssel zur gemeinsamen Zukunft;

—     die Toleranz gehört zu den Grundfesten unseres Christentums (die 10 Gebote & Marcus 12, 31: „Liebe deinen Mitmenschen wie dich selbst“) und sie hat damit Eingang in unsere gesellschaftlichen Grundlagen gefunden (Grundrechte);

—     Toleranz muss aber vor allem unseren innersten ethischen Grundsätzen entsprechen; sie ist für eine demokratische und offene Gesellschaft grundlegend und unverzichtbar,

—     man darf sich aber nichts vormachen: Toleranz ist in vielen Fällen auch eine echte Herausforderung für jeden Einzelnen von uns, vor allem dann, wenn das Anderssein weit von unserem Werteverständnis entfernt ist; tolerant sein erfordert damit auch viel Kraft und Geduld von jedem von uns und wir müssen als Gesellschaft auch klare Grenzen definieren, innerhalb derer wir uns bewegen müssen und dürfen;

—     mit Blick auf die Pegida-Bewegung erscheint mir aber eins wichtig: Frage Dich zuerst, was Du für die Stabilität Deiner Gesellschaft tun kannst, bevor Du Dich gegen andere wendest: Wer die christlichen Werte bewahrt und lebt, muss nichts fürchten;

—     mich freut immer wieder, dass ich unser Schwetzingen als sehr toleranten Ort erleben darf, der Fremden und Fremdem gegenüber aufgeschlossen ist; nach meinem Verständnis entspricht dies einer langen Kulturtradition, da die Region und auch Schwetzingen seit dem 18. Jahrhundert ein Ort der steten Zuwanderung waren;

—     ich wünsche mir, dass wir uns diese Offenheit und Weltgewandtheit – die Schwetzinger Toleranz – stets erhalten werden!

 

„Solange Du dem anderen sein Anderssein nicht verzeihen kannst, bist Du noch weit ab vom Weg zur Weisheit“

Aus China

 

Dank                 Vielen Helfer/innen des Neujahrsempfangs, vor allem die Azubis, Bauhof, Stadtgärtnerei, DRK, und an die Bäckereien Leisinger & Utz und Ole Tischmacher von Tischmacher Weine und seine Mitarbeiter/innen; persönlicher Dank: Bürgermeister Dirk Elkemann für tolle Arbeit und freundschaftliche Verbundenheit, Assistentin Sabrina Cass, Ehefrau Stefanie mit Familie.

 

Musik                Musik wurde auch dieses Jahr bewusst ausgewählt. Das Abschlusslied „Ebony and Ivory“ von Paul McCartney und Stevie Wonder ist ein Plädoyer an die Toleranz und das Miteinander und gegen jede Form des Rassismus und der Diskriminierung. Dank an die Musiker/innen der Jazzinitiative Schwetzingen, dass sie den Neujahrsempfang musikalisch begleiten und gestalten.

 

Wunsch           Ein erfolgreiches, sachorientiertes und ruhiges Jahr für unsere Stadt und Ihnen allen viel Gesundheit, Zufriedenheit und möglichst viel Glück im Jahr 2015.

 

(Quelle: Stadt Schwetzingen)

 

 

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