MdL Gerhard Stratthaus referierte über „Gemeinden und Europa“
„Gemeinden und Europa“, so lautete das Thema zu dem der CDU Stadtverband Leimen, gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Sandhausen, Herrn Finanzminister a. D. Gerhard Stratthaus MdL gewinnen konnte. Und so waren zahlreiche Mitglieder und Freunde der CDU im Restaurant Waldstadion zum Vortrag erschienen.
Herr Stratthaus betonte in seiner Einführung: „Im Herzen ist immer unsere Stadt, unsere Heimat ist immer Deutschland, doch wir werden mit Europa erfolgreich zusammenarbeiten. Dies kam schon mal gut an, denn bisweilen konnte man den Eindruck gewinnen, Europa regiere doch etwas zu weit in die Bereiche der Länder, Regionen und Kommunen hinein.“
Auch hielt Stratthaus in seinen Ausführungen fest, dass die Bundesrepublik Deutschland immer unser Vaterland bleiben werde. Es werde keine Vereinigten Staaten Europa geben, auch wenn dies von man einem Europa-Skeptiker immer wieder suggeriert wird. 2008 begannen die Krisen, ausgehend von Amerika, zunächst hatte man es mit einer Bankenkrise zu tun, die in eine Finanzmarktkrise mündete und die schließlich, da dann weniger Kredite vergeben wurden sich zu einer Wirtschaftskrise auswuchs. Die Wirtschaft in Deutschland ist dadurch um über 5% zurückgegangen
Europa darf aber nicht nur auf das Wirtschaftliche begrenzt werden. Europa lebt seit 70 Jahren in Frieden und der Euro ist die zweitwichtigste Währung der Welt. Allerdings muss Europa noch enger zusammenrücken sowohl in der Wirtschafts- als auch in der Außenpolitik. Hierbei sollte der Fokus aber mehr auf der europäischen Vertiefung als auf der Vergrößerung liegen.
Stratthaus vertritt auch die Meinung, dass die Anzahl der Mitgliedsstaaten durchaus differieren kann. Dabei sei allerdings darauf zu achten, dass, sollte ein Land die Eurozone verlassen, dies in geregelten Abläufen geschehen muss. Schmunzelnd gab er hier zu, dass das Kanzleramt diese seine Ansicht nicht unbedingt teile.
Europa ist ein demokratisches christliches Abendland, mit geschaffen von großen Politikern wie Robert Schumann, Adenauer und De Casperi. Für die Zukunft gilt es, die Vielfalt zu erhalten, aber unsere Identität dabei nicht aus ideologischem Kalkül aufs Spiel zu setzen.
Bei diesem Vortrag wurde wieder bewusst, dass viele den komplexen Zusammenhang Gemeinden und Europa unterschätzen, und nur mit dem Euro in Verbindung bringen.
Die Einflussnahme Europa in kommunale Bereiche betrifft u.a. den Umweltschutz, die Bauleitplanung, den Verkehrs – und Infrastrukturbereich, das öffentliche Auftragswesen, die Gründung von Public Private Partnerships, die Gewährung von Beihilfen und nicht zuletzt greifen sie in die kommunale Selbstverwaltung ein.
Europa braucht die Kommunen zur Umsetzung seiner Vorgaben, es sollte aber immer nach dem Prinzip der Subsidiarität gehandelt werden. Vieles geht vor Ort direkter, schneller und unbürokratischer. „Da sollte sich Brüssel vielleicht etwas mehr auf das Wesentliche beschränken und nicht auf alles und jedes Einfluss nehmen wollen, so Stratthaus zum Abschluss seines Vortrages, in dessen Anschluss noch eine rege Diskussion stattfand.
Ulrike Eckl
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