Kommunalwahlen: Zum Abschluss „grüner Käse“

(rare – 22.05.2014) Im Grunde genommen wollten wir nichts weiter zur diesjährigen Kommunalwahl kommentieren, aber die niveaulose, unverschämte und vor allem nicht den Tatsachen entsprechende Mitteilung der Grünen, deren eine Kandidatin den Stil der beiden Wählervereinigungen FW und SWF 97 bemängelt, können wir nicht unkommentiert lassen.“ , ist sich die Fraktion der FW einig. „Die Wahrheit tut weh, wie die Reaktion der Grünen ganz offensichtlich zeigt. Fünf Jahre lang war fast nichts zu hören.

Kurz vor den Wahlen findet dann plötzlich doch eine „Rundum- Information“ der Bürger statt, was man doch angeblich alles getan und erreicht habe. Die Grünen setzen sich für Inklusion in Schwetzingen ein? In fünf Jahren war keine der beiden Stadträtinnen bei den Sitzungen des Behindertenbeirates anwesend. Jetzt den Bürgern vermitteln zu wollen, dass die Inklusionsdebatte in Schwetzingen aufgrund eines Antrages geführt würde, zeugt von einer großen Arroganz oder sogar einer eventuell gestörten Wahrnehmung.

Was genau haben sie denn zur Umsetzung des Inklusionsgedankens in Schwetzingen außer der Anregung einen Mitarbeiter des Oberschulamtes einzuladen beigetragen?  Beschlussvorlagen der Verwaltung „abnicken“? Wie mehrfach versucht zu erklären, sind in den letzten fünf Jahren nahezu 99,9 Prozent der Beschlussvorlagen mehrheitlich durchgegangen. Es ist nun mal Fakt, dass sich Verwaltung und Gemeinderat gemeinsam in den jeweiligen nicht-öffentlichen Ausschusssitzungen Gedanken zu den Themen machen und manchmal auch Vorlagen angepasst und entsprechend geändert werden.

Den Gemeinderäten „Abnicken“ vorzuwerfen zeigt, wie wenig Respekt der Gemeinderats- und Verwaltungsarbeit von den beiden grünen Stadträtinnen entgegengebracht wird. In erster Linie ist es nicht Aufgabe der Gemeinderäte, Anträge zu stellen, sondern über Beschlussvorlagen abzustimmen, die in der Regel in Ausschusssitzungen vorher sehr ausführlich besprochen und diskutiert sind.„Die Wahlperiode ist eine Chance die gesteigerte öffentliche Sensibilisierung zu nutzen, um über politische Inhalte zu informieren“, so der vorletzte Satz der Grünen in ihrer Mitteilung. Soll das bedeuten, dass der Bürger dann erst wieder in fünf Jahren etwas von den Grünen zu hören bekommt?

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