Kommunale Spielräume in Baden-Württemberg vorbildlich

(rg – 10.11.15) Sowohl die Kinderbetreuung in Kindergarten und Grundschule als auch die Anschlussunterbringung zahlreicher Flüchtlinge halten die Gemeinden auch im nächsten Jahr in Atem, stellten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim fest, die von der Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein nach Plankstadt eingeladen waren. „Das ist eine enorme Herausforderung für die Kommunen und die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter.

Die Landesregierung nimmt die Kommunen vor Ort in die Pflicht, aber sie eröffnet auch Handlungsspielräume“, erklärte dazu Landtagskandidat Daniel Born, der auf die Verdreifachung der Kindergartenförderung und die verbesserte Investitionsförderung bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener, darunter auch Flüchtlinge, verweisen konnte, beides neue Leistungen aus dem Hause von Finanzminister Nils Schmid, der auch den Kreisen die Übernahme der Kosten der Vorläufigen Unterbringung zugesagt habe. „Und auch seine Zusage mehr Investitionen in die Krankenhäuser zu lenken ist für die Landkreise erfreulich“, lobte auch Kreistags-Fraktionsvorsitzender Dr Ralf Göck das gute Verhältnis des Finanzministers zu seinen Gemeinden und Kreisen, das sich bei der Übernahme eines Großteils der Kosten für die neue Ambulanz und die Patientenaufnahme im Schwetzinger Kreiskrankenhaus erwiesen habe.

Wie unterschiedlich die Spielräume in den Gemeinden und Kreisen genutzt werden, darüber gab es einen munteren Meinungsaustausch unter der Leitung von Ursula Wertheim-Schäfer (Plankstadt): ob eine Hort-Betreuung in einem Bauwagen oder ein Flüchtlingswohnheim in einer Kleingartenanlage sinnvoll seien, darüber könne man unterschiedlicher Auffassung sein, war der Tenor.

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