Brühl: Antidemokraten verhindern AfD – Versammlung
(afd – 14.01.16) Eine seltsame Szene spielte sich am Mittwochabend in Brühl ab: Vor einem Restaurant, in dem eine Versammlung der AfD stattfand, veranstaltete eine Gruppe von ca. 20 Angehörigen der „Grünen Liste Brühl“ einen „Stillen Protest“. Was mag das Ziel dieses „Protestes“ gewesen sein? Die AfD im Restaurant sicher nicht und die Öffentlichkeit sicher auch nicht – verirrt sich um diese Zeit doch kaum ein Passant in diese Gegend. Bleibt einzig die Wirtin des Restaurants als Adressat des Protestes, eine Rechnung die auch aufging: Der AfD, welche bereits zum wiederholten Mal (als solche angemeldet) in den Räumen tagte, wurde bedeutet, dass sie ihre Versammlung abzubrechen und das Lokal umgehend zu verlassen habe. So still scheint der Protest – zumindest gegenüber der Wirtin – dann doch nicht gewesen zu sein!
In einem Anflug von infantiler Freude „besetzten“ die grün-stillen Protestler anschließend den von der AfD geräumten Saal, um dort ihren „Sieg“ zu feiern.
Die Szene wirft ein bezeichnendes Licht auf den Stand der politischen Kultur in Deutschland. Schon seit längerem wird zunehmende Gewalt und Zerstörung gegen Einrichtungen und Veranstaltungen der AfD von den etablierten Parteien – offenbar billigend – hingenommen. Wirte, die der Partei Räumlichkeiten zur Verfügung stellen werden, meist anonym, bedroht, Lokale beschmiert oder beschädigt. Dass sich nun mit der „Grünen Liste Brühl“ eine kommunale Wählervereinigung, welche immerhin im Brühler Gemeinderat vertreten ist, direkt an solchen Aktionen beteiligt, stellt allerdings eine neue Qualität dar. Wer anstelle von Argumenten auf Einschüchterung setzt, hat im Grunde den demokratischen Konsens bereits verlassen. Gerade die Grünen, welche sonst immer den Antifaschismus wie ein Hostie vor sich hertragen, sollten innehalten und sich fragen, ob sie und ihre linksautonomen Kettenhunde sich nicht selbst bereits auf dem Weg zurück zu Weimarer Verhältnissen befinden.
Die Alternative für Deutschland wird sich durch solche Aktionen jedenfalls nicht beirren lassen. Im Gegenteil: Die Aktion in Brühl, sowie das ohrenbetäubende Schweigen aller etablierten Parteien angesichts der andauernden und inzwischen eskalierenden Angriffe auf die AfD zeigen deutlich, dass der demokratische Diskurs in unserem Land in Teilen bereits der plumpen, Gewalt tolerierenden Besitzstandswahrung der etablierten Parteien gewichen ist. Die Bürger werden sich diese immer offener zutage tretende Beschädigung der demokratischen Kultur in unserem Land nicht länger gefallen lassen.
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