Aus dem Gemeinderat am 14. Oktober 2015

Oberbürgermeister René Pöltl stellt Entwurf für Haushalt 2016 vor Großer Wechsel im Gremium

(sts – 16.10.2015) Großes „Stühle rücken“ im Gremium: In der gestrigen Sitzung wurden drei langjährige Gemeinderäte verabschiedet und gleichzeitig deren Nachfolger/innen verpflichtet.

Mit Dr. Walter Manske verließ ein Urgestein das Gremium. Seit 1980 gehörte er dem Gremium für die SPD an und war lange Zeit auch deren Fraktionsvorsitzender. In seinen 30 Jahren als Stadtrat „überlebte“ er sage und schreibe fünf (Ober-)Bürgermeister, wie Oberbürgermeister Dr. René Pöltl scherzhaft hervorhob.

Für die geleistete Arbeit im Dienste der Bürger/innen verlieh er Walter Manske die Verdienstmedaille der Stadt Schwetzingen. Für ihn rückte Bärbel Schifferdecker nach. Seit 1999 gehörte Ulrike Münch für die SWF 97 dem Gremium an.

Damit verlässt ein weiteres langjähriges Mitglied den Ratstisch. Als Ur-Schwetzingerin war sie mit allen städtischen Themen gut vertraut. Auch nach ihrem Umzug nach Plankstadt wird sie aber eng mit Schwetzingen verbunden bleiben.

Auch sie wurde mit der Verdienstmedaille der Stadt bedacht. Ihre Nachfolgerin Silke Scheiber ist eine Altbekannte. Bereits von 2010 bis 20014 gehörte sie dem Gremium an.

Christiane Menges gehörte seit 2009 für die Grünen dem Gemeinderat an. Mit ihren damals 19 Jahren war sie lange Zeit die jüngste Stadträtin. Auf sie folgt Marco Montalbano nach.

OB bringt Haushalt 2016 ein

Ein durchaus positives Bild zeichnet Oberbürgermeister Dr. René Pöltl bei der Einbringung des Haushalts für 2016. So werden sich die Einnahmen gegenüber 2015 trotz stagnierender Gewerbesteuer deutlich verbessern.

Die aufgestellten Leitlinien für die Bewirtschaftung eines effizienten Haushaltes hätten sich außerordentlich bewährt. Ausgabensteigerungen in Einzelpositionen seien auch 2016 nicht vermeidbar.

Allerdings sollen dank guter Einnahmen und strikter Ausgabenhandhabung dem Vermögenshaushalt beachtliche 2,3 Mio. EUR zugeführt werden.

Als Beispiele für dortige Investitionen führt er z.B. die Sanierung des Hebelgymnasiums, die Drehleiter für die Feuerwehr, den Ausbau des Kindergartens Spatzennest, Zuschüsse für den Kindergarten St. Josef an. Auf eine Kreditaufnahme soll komplett verzichtet werden.

Weitere Schwerpunkte sind das Jubiläum „1250 Jahre Schwetzingen“, Vorbereitungen für die Sanierung von Bruchhäuser- und Karlsruher Straße, die Erschließung des nördlichen und südlichen Ausbesserungswerks, das integrierte Klimaschutzkonzept und die Entwicklung der Konversionsflächen.

Ebenso werde der Neubau der Schimper-Gemeinschaftsschule beginnen. Kontinuierlichen Bedarf gebe es auch beim Ausbau der Angebotsstruktur für die Kleinkindbetreuung. Im Fazit sei Schwetzingen gut aufgestellt, Ausruhen sei jedoch keineswegs angesagt. Vielmehr gelte es die bestehenden Entwicklungschancen aktiv zu nutzen.

Nach Vorberatungen im Verwaltungsausschuss wird der Haushalt am 17. Dezember im Gemeinderat verabschiedet. Die Details sind unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Nachtrag für den Wirtschaftsplan bellamar

Klare Zustimmung für den Nachtragsplan des Eigenbetriebs bellamar. Neben kleineren Änderungen im jährlichen Vollzug geht es im Wesentlichen um die Genehmigung einer Verpflichtungsermächtigung für die in 2016 anstehende Sanierung der Duschen im Freibad in einer Größenordnung von 200 TEUR. Ausschreibung und Vergabe sollen noch in 2015 erfolgen.

Stelle des Ersten Bürgermeisters wird ausgeschrieben

Bürgermeister Dirk Elkemann tritt zum 1.1.2016 sein neues Amt als Oberbürgermeister von Wiesloch an. Um die freiwerdende Position des Ersten Bürgermeisters zügig neu besetzen zu können, hat der Gemeinderat gestern die öffentliche Ausschreibung der Stelle beschlossen.

Die Bewerbungsfrist endet am 30. November. Die endgültige Wahl findet am 4. Februar 2016 im Gemeinderat statt.

Grundbucheinsichtsstelle: Ab 2016 neue Öffnungszeiten

Seit Dezember 2014 gibt es die gemeinsame Grundbucheinsichtsstelle der Gemeinden Schwetzingen, Plankstadt und Oftersheim im Bürgerbüro in der Zeyherstraße. Das ermöglicht den Bürger/innen der drei Gemeinden einfache Auskünfte und Grundbuchausdrucke weiterhin vor Ort zu erhalten.

Rückwirkend zum 1. Januar 2015 beschloss der Gemeinderat jetzt die dafür notwendige Verwaltungsvereinbarung mit Plankstadt und Oftersheim. Mit dieser werden die der Stadt zu erstattenden Kosten durch die beiden Nachbargemeinden geregelt.

Die Besucherzahlen zeigen, dass sich die Einrichtung der Grundbucheinsichtsstelle für alle Beteiligten bewährt hat, zog Oberbürgermeister Pöltl ein positives Fazit.

Zum 1.1.2016 ändern sich zudem die Öffnungszeiten der Grundbucheinsichtsstelle. Geöffnet ist dann montags, dienstags und freitags von 08.00 bis 12.00 Uhr sowie donnerstags von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr.

Termine für Unterschriftsbeglaubigungen sind auch außerhalb dieser Öffnungszeiten nach Vereinbarung möglich.

 

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig.

Alle Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachlesbar

 

Kurz URL: https://schwetzingen-lokal.de/?p=14002