Aus dem Gemeinderat
Aus dem Gemeinderat am 31. Januar 2018
Rita Erny rückt in den Gemeinderat nach / Entscheidungen zur Kinderbetreuung und Vereinsförderung
Für den zum Jahresende 2017 aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Andreas Muth (CDU) rückt Rita Erny nach. Erny, die bei der Gemeinderatswahl 2014 den Wiedereinzug nur knapp verpasste, saß zuvor von 2013 bis 2014 bereits für die CDU im Gemeinderat. Damit einhergehend werden auch die Ausschüsse und sonstigen Gremien neu besetzt. Neuer Fraktionsvorsitzender der CDU ist Michael Franz.
Haushalt: Guter Abschluss für 2016
Überwiegend zufriedene Gesichter im Rat erzeugte das doch gute Ergebnis der von Stadtkämmerer Manfred Lutz-Jathe präsentierten Jahresrechnung für das Jahr 2016. Aus organisatorischen Gründen erfolgte die Vorlage ausnahmsweise ein halbes Jahr später als gewohnt, wie OB Dr. Pöltl einführend erläuterte. Schon in 2018 werde man für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2017 in den alten Turnus zurückkehren.
Der Gesamthaushalt 2016 beträgt 72.048.502,94, davon entfallen 63.869.385,55 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 8.179.117,39 EUR auf den Vermögenshaushalt. Von den Ausgaben des Vermögenshaushalts entfallen 59 % auf Baumaßnahmen z.B. für Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, 17 % auf den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, 10 % auf den Erwerb von Grundstücken, 8 % auf die Tilgung von Krediten, 5 % auf Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen.
Fast 2,4 Mio. EUR entfallen alleine auf die Sanierung des Hebelgymnasiums. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beläuft sich auf sehr beachtliche 6.079.342,73 die Entnahme aus der Allgemeine Rücklage auf 534.407,14 EUR. Neue Schulden wurden keine aufgenommen. Die städtischen Schulden betragen 7.441.942,49, d.h. 345 EUR pro Kopf. Unter Einbeziehung der Zweckverbände und des Eigenbetriebs bellamar beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 1134 EUR.
Auch diese ist deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 1586 EUR. Die allgemeine Rücklage beträgt 8.929.959,71EUR und ist damit um ca. 1,5 Mio. EUR höher als die Verschuldung. Rechnungsprüfungsamtsleiter Peter Riemensperger nutzte die Gelegenheit für wesentliche Aussagen zum Haushaltsjahr 2016 aus Sicht der Prüfung. Er konnte der Verwaltung in der Gesamtschau ein gutes Zeugnis ausstellen, auch wenn es in einzelnen Fällen zu Beanstandungen gekommen sei.
Die im Prüfbericht dargelegten Einzelfeststellungen nehmen einzelne Fraktionen zum Anlass, für die Zukunft die Umsetzung der aufgezeigten Verbesserungen von der Verwaltung auch tatsächlich einzufordern. Die Jahresrechnung wird mit 6 Enthaltungen beschlossen.
Nordstadtgrundschule: Mehr Wochenstunden für Zweite Hortgruppe
Um die bereits im Dezember 2016 vom Gemeinderat beschlossene zweite Hortgruppe an der Nordstadtgrundschule zu realisieren, bedarf es laut der Vorgabe des KVJS (Kommunalverband Jugend und Soziales Baden-Württemberg) zusätzlicher 20,75 Wochenstunden für eine pädagogische Fachkraft.
Damit wird die vorhandene pädagogische Fachkraft um 5 Stunden aufgestockt und eine weitere Fachkraft mit einer Wochenarbeitszeit von 15,75 Stunden eingestellt. Zudem wird die Stelle der Hauswirtschaftskraft von bisher 8,75 auf dann 12,5 Stunden aufgestockt, um der durch die zweite Hortgruppe gestiegenen Schülerzahl und deren Verpflegung gerecht zu werden.
Die Umsetzung der Personalanpassungen soll zeitnah erfolgen. Die zusätzlichen Ausgaben in Höhe von jährlich rund 28.000 Euro werden für das Haushaltsjahr 2018 überplanmäßig zur Verfügung gestellt.
InFamilia e.V. schafft zweite Kindertagespflegegruppe
Der Gemeinderat stimmte der Erweiterung des Angebots von InFamilia e.V. um eine zweite Kindertagespflegegruppe für 9 Kinder zu. Im Platzsharing kann die Gruppe sogar mit 12 Kindern belegt werden.
Die bereits seit dem 1. Mai 2017 bestehende Einrichtung im Kurpfalzring 78 (Villa InFantia) ist bereits dauerhaft voll belegt. Da die Nachfrage an Krippenplätzen weiterhin die bestehenden Angebote weit übersteigt, sichert die Stadt dem Träger eine schnelle Umsetzung zu.
Neue Benutzungsordnung für die Grillhütte
Pünktlich zu Beginn der Grillsaison tritt zum 1. März die neue Benutzungsordnung für die städtische Grillhütte in Kraft und ersetzt die bisherige Fassung aus dem Jahr 2011. Die neue Benutzungsordnung regelt unter anderem folgende Bereiche: Flexiblere Übergabe-und Abnahmezeiten nach individueller Absprache, neue Vorgaben zur Reinigung nach der Nutzung, zum Schutz der Wiese ein Verbot, diese mit Kfz zu befahren, die Pflicht zur Meldung beim Grillhüttenbetreuer, sollten Feuerlöscher zum Einsatz kommen sowie das Verbot von Feuerwerkskörpern und pyrotechnischem Material.
Capoeira Verein wird gefördert
Der Verein Capoeira Schwetzingen e.V. erhält nach den Vereinsförderrichtlinien der Stadt ab dem Jahr 2018 eine Grund- und Jugendförderung in Höhe von 500 EUR (Grundzuschuss) sowie 630 EUR (Jugendzuschuss). Er hat 47 Mitglieder, davon 42 Jugendliche.
Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.
Quelle: Stadt Schwetzingen
Kurz URL: https://schwetzingen-lokal.de/?p=18886
