SPD: „Integration braucht konkrete Schritte“
Schwetzingen. Vertreter der SPD aus den Gemeinden Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim waren der Einladung von Daniel Born zum Fachgespräch gefolgt und trafen sich in Schwetzingen in der AWO-Begegnungsstätte.
„Gelingende Integration schafft nur, wer Bildung, Arbeit und Wohnen für alle hier Lebenden im Blick hat“, zeigte sich der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham bei seiner kurzen Begrüßung überzeugt.
Die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt hält für wichtig, dass man sich innerhalb der Landesregierung zunächst über das Ziel einig wird, was nicht gelinge, „wenn mit Innenminister Strobl und Sozialminister Lucha zwei Minister sich in ihren Aussagen ständig widersprechen statt ein einheitliches Integrationskonzept vorzulegen“.
Der Plankstädter SPD-Vorsitzende, Prof. Jürgen Kegler, ergänzte „man sollte vor allem damit aufhören, ständig zu überlegen, ob man Flüchtlingsunterkünfte baut oder ausreichend Wohnraum für alle schafft – es liegt doch auf der Hand, dass beides notwendigerweise passieren muss“. Schmidt und Kegler zeigten danach anhand aktueller Zahlen auf, wo derzeit die Herausforderungen der Kommunen liegen.
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion, verwies darauf, dass eine erfolgreiche Integrationspolitik alle im Blick habe. „Diejenigen Migrantinnen und Migranten, die schon lange in Baden-Württemberg leben ebenso wie neu zu uns kommende Flüchtlinge.“ Integration beginne auch nicht mit einem bestimmten Alter und ende dann irgendwann, sondern erfordere die „Anstrengung aller am Prozess Beteiligten von der frühkindlichen Bildung bis zur Pflege im Alter.
Kindertagesstätten, die nach dem Willen der SPD im Ländle schrittweise gebührenbefreit werden sollten, kommt bei der Integration eine wichtige Rolle zu, denn „Sprachkenntnisse müssen so früh wie möglich erworben werden, damit Integration gelingen kann“, so der Schwetzinger Parlamentarier.
Überzeugt zeigte sich die Runde, dass ohne das enorme Engagement der vielen Ehrenamtlichen die Herausforderungen der letzten Monate nicht hätten gestemmt werden können. Einhelliger Tenor der Debatte war, dass man Ehrenamtlichen nicht nur einmal im Jahr am „Tag des Ehrenamts“ danken kann und ansonsten darauf vertrauen, dass sie sich schon kümmern würden.
Vielmehr müsse es darum gehen, ganzjährig mit ihnen im Austausch zu stehen und sie zu unterstützen wo immer man kann. „Gerade in unseren Gemeinden ist von so vielen Bürgerinnen und Bürgern Unermessliches geleistet worden. Menschen, die vor Krieg und Vertreibung geflüchtet sind, wurden willkommen geheißen und bei ihren ersten Integrationsschritten unterstützt.“ erinnert Born. „Durch das ehrenamtliche Engagement spart der Staat. Aber das ist nur ein Teilaspekt. Wichtiger noch ist, dass nur dank ihrer Hilfe überhaupt Vieles so gut klappt, wie es das tut“, unterstützt ihn Prof. Kegler aus Plankstadt.
Die Runde der Ortsvereine und ihr Landtagsabgeordneter bekräftigten ihre Forderung nach einem längst überfälligen Einwanderungsgesetz auf Bundesebene einschließlich der Möglichkeit eines „Spurwechsels“ für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit. Mit einem „Spurwechsel“ bezeichnet die SPD die Schaffung einer Möglichkeit zum Übertritt aus einem Asylverfahren zu einem Aufenthaltstitel basierend auf der ausgeübten Tätigkeit, wenn sich bereits konkrete Integrationsschritte gezeigt haben.
Quelle Text/Foto: Wahlkreisbüro Daniel Born MdL
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