Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
(sts – 16.07.2015) Am Donnerstag, dem 23. Juli 2015, 18:00 Uhr, findet im Rathaus Schwetzingen,
Hebelstraße 1, großer Sitzungssaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates
statt, zu der wir hiermit einladen.
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2. Bürgerfragestunde
3. Resolution gegen Rechts
4. Ehrung von Stadträten
5. Feststellung der Jahresrechnung 2014
6. Finanzhalbjahresstatus 2015 – Erläuterungen in der Sitzung
7. Anpassung der Parkgebühren zum 1. Oktober 2015
8. Außerschulisches Betreuungsangebot – Verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung
der aktuellen Situation in den Einrichtungen
9. Feuerwehrentwicklungsplan
10. Fassaden- und Dachsanierung Hebelgymnasium:
10.1. Vergabe der Elektroinstallation
10.2. Vergabe der Heizung-, Lüftung- und Sanitärtechnik
10.3. Vergabe der Rohbau- und Estricharbeiten
10.4. Vergabe Dachflächensanierung Hauptmaßnahme
11. Bebauungsplan Nr. 80/2 „Westliche Scheffelstraße“, 2. Änderung,
hier: Aufstellungsbeschluss etc.
12. Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze der
Stadt Schwetzingen
13. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Sonderumlage Zweckverband
Unterer Leimbach)
14. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
15. Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen
Schwetzingen, den 16.07.2015 Dr. René Pöltl, Oberbürgermeister
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