Aus dem Gemeinderat am 26. März 2015
Hebel-Gymnasium: Farbgestaltung der Fassade steht fest
Neue Schlossgarage: Parkentgelte beschlossen
(sts – 27.03.2015) Voraussichtlich Ende April geht die neue Schlossgarage mit 90 öffentlichen Parkplätzen unter dem Quartier X in Betrieb.
Die Gemeinderäte stimmten dem Vorschlag der Verwaltung für die Parkentgelte, die sich am Parkhaus Wildemannstraße und den sonst in der Stadt üblichen orientieren, zu.
Angefangen von 0,60 EUR für eine halbe Stunde bis zum vor allem für Hotelgäste und Tagestouristen attraktiven Tageshöchstsatz von 10 EUR für 24 Stunden staffeln sich die Preise. Hinzu kommt das Angebot einer Abend-/ Nachtpauschale in Höhe von 4 EUR ab 19.00 Uhr bis längstens 07.00 Uhr am Folgetag.
Gemeinderäte arbeiten künftig mit „Mandatos“
Bereits seit 2005 ist die Stadt Schwetzingen in Sachen Gemeinderatsarbeit für die Bürgerschaft „online“, d.h. jeder kann die öffentlichen Sitzungen, Themen und Ergebnisse im Internet nachverfolgen.
Mit der Einführung des Systems „Mandatos“ erfolgt jetzt für die Ratsmitglieder selbst und die Verwaltung der nächste Schritt auf dem Weg zur papierlosen Ratsarbeit. Sie werden ab Sommer 2015 mit mobilen Tablets ausgestattet und haben somit „ihren“ Gemeinderat immer dabei und können über die mobile Datenanbindung auch unterwegs ihre Unterlagen aktualisieren.
Zudem ist es individuell möglich, Vorlagen zu markieren oder persönliche Notizen oder Redebeiträge einzugeben. Nach einer Testphase vor der Sommerpause soll es ab September / Oktober in den Echtbetrieb gehen.
Für Technik, Software und Verbindungen entstehen einmalige Kosten von ca. 10.000 EUR und laufende Kosten von 13.500,- EUR, die sich ab dem 3. Jahr auf ca. 7000 EUR verringern. Einsparungen für Druck und Papier sowie Versand und Ausfahren gehen davon noch ab.
Ausgleichsbeträge für Sanierungsgebiet Kernstadt festgesetzt
Für das Sanierungsgebiet Kernstadt, das wesentliche Teile der Innenstadt umfasst, beschloss der Gemeinderat die Festsetzung von Ausgleichsbeträgen nach den §§ 154 Baugesetzbuch. Dies bedeutet, dass die durch die Sanierung begünstigten Grundstückseigentümer/innen einen gewissen Ausgleich dafür zahlen, dass das Grundstück durch die Sanierung einen Wertzuwachs erreicht hat. Für 27 Grundstücke wird dafür ein Betrag von 234 TEUR im Haushalt angesetzt. Die zugrunde liegende Berechnungsgrundlage für die Bewertung der Grundstücke wurde ebenso gebilligt. Im Sanierungsgebiet wurden insgesamt 29 öffentliche Maßnahmen durchgeführt, darunter der Kreisverkehr in der Nadlerstraße und die Umgestaltung der Carl-Theodor-Straße. Die bezuschussten privaten Modernisierungen wurden mit einem Gesamtvolumen von ca. sechs Mio. EUR abgerechnet. Die Förderanteile von Stadt und Land betragen ca. zwei bzw. drei Mio. EUR.
Farbgestaltung der Fassade des Hebel-Gymnasiums steht fest
Die Fassadenfläche des Hebel-Gymnasiums wird nach der Sanierung in den RAL Farbtönen telegrau und reinweiß gehalten sein. Zusätzliche Farbakzente bringen sechs kräftige und leuchtende Farben, mit denen die vertikalen pfeilerartigen Mauerstreifen gestrichen werden.
Der Auftrag für die Fassadenelemente aus emailliertem Stahlblech ging an die Firma Anders Metallbau Fritzlar GmbH, die mit 2.220.332,39 EUR das günstigste Angebot abgegeben hatte.
Freifläche beim Kiosk am „alla hopp Gelände“: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Der Auftrag für die Landschaftsbauarbeiten bei der Freifläche rund um den Kiosk an der Bewegungsanlage „alla hopp“ in Höhe von 140.000 EUR ging an die Firma Grewe + Heitmann aus Edingen-Neckarhausen.
Diese hat bereits die Gestaltung der eigentlichen Bewegungsanlage erfolgreich ausgeführt und wurde jetzt – um eine qualitative und gestalterische Einheitlichkeit zu gewährleisten – auch für das angrenzende Außengelände rund um den Kiosk und das DJK Vereinsheim mit den Arbeiten beauftragt. Der Beschluss wurde mehrheitlich (12 Ja, 9 Enthaltungen) getroffen.
Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig.
Alle Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachlesbar.
Kurz URL: https://schwetzingen-lokal.de/?p=12464
